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Biokraftstoffindustrie begrüßt Maßnahmen gegen Umgehung von EU-Strafzöllen

Berlin,

Berlin, 10.9.2012

Der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) begrüßt die Maßnahmen, die derzeit auf nationaler und internationaler Ebene getroffen werden, um die Umgehung von Strafzöllen der Europäischen Union zu bekämpfen, die gegen Biodieselimporte aus den USA eingerichtet worden sind. So wurde in der vergangenen Woche der Geschäftsführer eines norwegischen Biodieselproduzenten aus Fredrikstad unter dem dringenden Verdacht in Untersuchungshaft genommen, er habe gegen Zollgesetze verstoßen. Es wird vermutet, dass die norwegische Firma Biodiesel aus den USA nach Europa eingeführt und dabei die EU-Strafzölle umgangen hat. An den Ermittlungen waren das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und die norwegische Staatsanwaltschaft beteiligt. Die Strafzölle waren im Juli 2009 verhängt worden, um die europäische Biodieselindustrie gegen hoch subventionierten Biodiesel aus den USA zu schützen. Durch sie soll die Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Produzenten erhalten bleiben. Während im Jahr 2010 lediglich 6.000 Tonnen Biodiesel von Norwegen in die EU exportiert wurden, stieg diese Zahl nach Angaben von Eurostat im Jahr 2011 auf rund 84.000 Tonnen. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes stiegen die Einfuhren von Biodiesel aus Norwegen nach Deutschland von etwa 1.100 Tonnen im Jahr 2011 auf rund 14.000 Tonnen allein im ersten Halbjahr 2012. „Marktteilnehmer gehen davon aus, dass es sich bei den Importen vielfach um Biodiesel handelt, der angeblich aus Altspeisefetten hergestellt wurde, der doppelt auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden kann", sagte Michael Fiedler-Panajotopoulos von der Firma Petrotec, der im Vorstand des VDB sitzt. „Zwar lässt sich nur aus den Importmengen nicht schließen, dass hier betrogen wurde. Aber wir sind besorgt über die Versuche, die europäischen Strafzölle zu umgehen. Der VDB verfolgt das weitere Strafverfahren in Norwegen mit großem Interesse", sagte Elmar Baumann, Geschäftsführer des VDB.

In den Jahren seit Einführung der Strafzölle hat es immer wieder Versuche gegeben, unter Umgehung der Zölle Biodiesel nach Europa einzuführen. Bereits 2010 deckten OLAF und italienische Ermittlungsbehörden einen Fall auf, in dem versucht wurde, Biodiesel über Venedig und Triest einzuführen. Der angeblich aus Kanada stammende Kraftstoff wurde 150 bis 180 US-Dollar billiger angeboten als

europäischer Biodiesel. Einen ähnlichen Versuch gab es mit Biodiesel, der aus Indien nach Europa eingeführt werden sollte, der jedoch offenbar in den USA produziert worden war. Die Fälle wurden unter Mithilfe des European Biodiesel Board (EBB) aufgedeckt.

Der VDB bekräftigte, dass seine Mitglieder sich dem internationalen Wettbewerb stellen wollen. „Wir sind für transparente Marktbedingungen, in denen alle Mitbewerber die gleichen Voraussetzungen vorfinden. Deshalb sind wir dagegen, dass hochsubventionierter Biodiesel aus den USA in Europa angeboten wird", sagte Baumann.

 

Frank Brühning

Pressesprecher

Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V.

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